Gemeinde Ottersweier

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Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Montag, 17.12.2018

Am Montag, 17. Dezember 2018, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Ottersweier eine öffentliche Sitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1.

Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen

2.

Haushaltsplanung 2019

a) Einbringung des Haushaltsplanes durch den Bürgermeister und Haushaltsberatung
b) Umsetzung der Ergebnisse der Strategieklausurtagung
c) Umsetzung von Maßnahmen aus der Straßenzustandserfassung

 

3.

Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ottersweier;
Beratung über den Entwurf

 

4

Erneuerung der Mühlbachbrücke Wiesenweg
Vergabe der Arbeiten

 

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Kindergarten St. Marien";

- Billigung des Planentwurfs mit Begründung
Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden

 

6.

Personenstandswesen
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Stadt Bühl über die Verwaltungsleihe im Standesamt

7.

Fragestunde

8.

Informationen

9.

Anfragen


Zu dieser Sitzung lade ich Sie ein.


Mit freundlichen Grüßen
Jürgen PfetzerBürgermeister


Unterlagen zur öffentlichen Gemeinderatssitzung können auf der Startseite der Homepage der Gemeinde Ottersweier www.ottersweier.de unter "Ratsinfo" und dem jeweiligen Sitzungsdatum abgerufen und heruntergeladen werden.