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1581. Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001250&SbwMid=1

Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017
1582. Lebenspartnerschaftsvertrag
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000820&SbwMid=1

Um Streitigkeiten im Falle der Trennung vorzubeugen, besteht bei fortbestehenden eingetragenen Lebenspartnerschaften die Möglichkeit, einen Lebenspartnerschaftsvertrag abzuschließen.
Im…
1583. Lebensversicherung
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000197&SbwMid=1

Eine Lebensversicherung ist eine Personenversicherung, die als Versicherungsfall den Tod oder das Erreichen eines bestimmten Alters der versicherten Person deckt. Tritt der Versicherungsfall ein,…
1584. Leiharbeit und Zeitarbeit
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000963&SbwMid=1

Eine Arbeitnehmerüberlassung ("Leiharbeit", "Zeitarbeit") liegt vor, wenn ein Arbeitgeber (der Verleiher) eine Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer einem Dritten (dem Entleiher) im Rahmen seiner…
1585. Landtagswahl Baden-Württemberg
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000188&SbwMid=1

Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundvoraussetzung jeder Demokratie.
Bei der Landtagswahl haben Sie mit Ihren Stimmen die Gelegenheit, sich aktiv am…
1586. Lebensmittelkontrolle
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001023&SbwMid=1

Eigenkontrollen der Betriebe
Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, bearbeitet oder verkauft werden, müssen regelmäßig selbst die Qualität und die Sicherheit der verwendeten Rohstoffe und…
1587. Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001523&SbwMid=1

Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Namensnennung des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich:
1588. Leistungen bei häuslicher Pflege
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001274&SbwMid=1

Bei häuslicher Pflege werden die Sach- und die Geldleistungen nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt. Beides können Sie auch kombiniert in Anspruch nehmen.
Monatliche Sachleistung
1589. Kündigung
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001131&SbwMid=1

Ausspruch der Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst (Eigenkündigung)
Die Kündigung kann vom Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich erfolgen,…
1590. Kündigung durch den Arbeitgeber
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000440&SbwMid=1

Ausspruch der Kündigung
Die Kündigung kann gegen den Willen des Arbeitnehmers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich erfolgen, es muss dem Arbeitnehmer ein Schriftstück mit eigenhändiger…
1591. Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001130&SbwMid=1

Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Dies gilt auch vier Monate nach einer Fehlgeburt nach der…
1592. Ladenöffnungszeiten
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000262&SbwMid=1

Von Montag bis Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten.
Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt:

an Sonn- und gesetzlichen…
1593. Luftreinhaltung
Rathaus-Dienste

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Schadstoffemissionen durch Verkehr und Industrieanlagen sowie intensive Landwirtschaft und Heizungsanlagen gehören zu den Hauptverursachern von Luftverschmutzung.
Luftschadstoffe
1594. Luftverkehr
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001010&SbwMid=1

Ob für den Flug in den Urlaub, eine Geschäftsreise oder zum Transport von Waren und Gütern:
Der Luftverkehr hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen.
Um die…
1595. Lohnersatzleistungen
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000285&SbwMid=1

Lohnersatzleistungen werden bei Wegfall des Entgelts von den Trägern der Sozialversicherung gezahlt - sie sind also nicht Arbeitsentgelt, selbst wenn der Arbeitgeber Zahlstelle sein sollte. Sie…
1596. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Rathaus-Dienste

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Sie sind als Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn einer Ihrer Beschäftigten erkrankt. In den ersten sechs Wochen des Krankheitsfalles zahlen Sie die Vergütung weiter. Dauert die…
1597. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
Rathaus-Dienste

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Die Rentenversicherungsträger erbringen im Rahmen der medizinischen Rehabilitation Leistungen - mit Ausnahme der Früherkennung und Frühförderung für Kinder nach § 42 Absatz 2 Nummer 2 und § 46…
1598. Melde- und Zahlungspflichten
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie jemanden einstellen wollen, müssen Sie zu Beginn der Beschäftigung bestimmte Schritte erledigen und Vorgaben erfüllen:

Bei Einstellung des ersten Beschäftigten müssen Sie eine…
1599. Massenentlassungen
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001438&SbwMid=1

Eine Massenentlassung liegt vor, wenn innerhalb von 30 Kalendertagen

in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr als fünf…
1600. Mahnung
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000575&SbwMid=1

Zahlt Ihr Schuldner nicht, haben Sie die Möglichkeit, ihm eine Zahlungsaufforderung (Mahnung) zu schicken. Eine Mahnung ist die bestimmte und eindeutige Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner,…