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1981. Aufenthaltszwecke
Rathaus-Dienste

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Die im Aufenthaltsgesetz festgelegten Aufenthaltszwecke sind:

Ausbildung
Erwerbstätigkeit (ausländische Beschäftigte und ausländische Personen, die eine selbstständige Tätigkeit…
1982. Aufhebung einer Adoption
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001014&SbwMid=1

Eine Adoption kann nur in Ausnahmesituationen wieder aufgehoben werden. Dies gilt beispielsweise wenn

die Aufhebung aus schwerwiegenden Gründen zum Wohle des Kindes erforderlich ist…
1983. Auflage
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001481&SbwMid=1

Sie können den Erben oder Vermächtnisnehmer zu einer bestimmten Leistung verpflichten, indem Sie in Ihrem Testament oder Erbvertrag eine Auflage festlegen.
Der Begriff "Leistung" ist hier weit…
1984. Auflösung und Liquidation eines Vereins
Rathaus-Dienste

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Obwohl Vereine von ihren Mitgliedern rechtlich unabhängig sind und daher auch beim Austritt aller Mitglieder bestehen bleiben, kann und muss ein Verein nicht auf unbestimmte Zeit fortbestehen.
1985. Aufnahme und Einreise
Rathaus-Dienste

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Die Aufnahme von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern ist im Bundesvertriebenengesetz geregelt. Sie müssen vor ihrer Ausreise nach Deutschland noch vom Herkunftsgebiet aus ein förmliches…
1986. Aufsichtspflicht - Haftung - Versicherungen
Rathaus-Dienste

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Mit der Aufnahme eines Pflegekindes entsteht für Sie eine Aufsichtspflicht, das heisst, Sie müssen

das minderjährige Kind vor Schäden an sich selbst oder durch Dritte bewahren und
1987. Aufstellen von Verkehrsschildern
Rathaus-Dienste

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Eine Liste aller behördlich zugelassenen Schilder finden Sie zusammen mit einer kurzen Erläuterung in der Straßenverkehrs-Ordnung. Es gibt:

Gefahrzeichen
Vorschriftzeichen
…
1988. Baufertigstellung
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000690&SbwMid=1

Wenn Sie ein Bauvorhaben fertiggestellt oder eine im Bau befindliche Immobilie erworben haben oder Arbeiten an Ihrem Bau nicht nachvollziehen können, können Sie eine Baukontrolle von einem…
1989. Baufinanzierung und Förderungen
Rathaus-Dienste

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Im Rahmen der Förderprogramme von Bund und Land können Sie beim Bau oder Erwerb von Wohneigentum unterstützt werden. Auch wenn Sie bestehenden Wohnraum ändern, erweitern oder modernisieren wollen,…
1990. Baulanderschließung
Rathaus-Dienste

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Bevor Sie ein Grundstück kaufen, sollten Sie sich bei der Gemeinde erkundigen, ob es erschlossen ist und welche Kosten gegebenenfalls auf Sie zukommen können.
Das sind beispielsweise Kosten für…
1991. Baustelle einrichten
Rathaus-Dienste

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Bevor Sie mit den Bauarbeiten beginnen können, müssen Sie für die Einrichtung einer Baustelle einige Voraussetzungen erfüllen:

Beantragen Sie einen Baustrom- und Bauwasseranschluss…
1992. Bebaubarkeit des Grundstücks
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie planen, ein Gebäude auf Ihrem Grundstück zu errichten, sollten Sie bereits vor dem Erwerb des Grundstücks sicherstellen, dass Sie darauf auch wirklich bauen dürfen.
Dazu ist eine…
1993. Bedarfsgegenstände
Rathaus-Dienste

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Unter dem Begriff "Bedarfsgegenstände" sind die folgenden Produktgruppen zusammengefasst:

Gegenstände mit Lebensmittelkontakt (zum Beispiel Geschirr, Maschinen in der…
1994. Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder des Umgangs mit radioaktiven Stoffen
Rathaus-Dienste

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Der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers muss je nach Fall angezeigt oder die Genehmigung für den Betrieb beantragt werden.…
1995. Beendigung des Studiums
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie Ihr Studium erfolgreich abgeschlossen oder frühzeitig abgebrochen haben, Ihren Prüfungsanspruch endgültig verloren oder sich nicht rückgemeldet haben, werden Sie von Ihrer Hochschule…
1996. Beendigung des Studiums - ausländische Studierende
Rathaus-Dienste

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Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen aus Staaten der Europäischen Union (EU) und des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) sowie der Schweiz können im Anschluss an ihr Studium eine…
1997. Beendigung von Arbeitsverhältnissen
Rathaus-Dienste

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Unbefristete Arbeitsverhältnisse enden in der Regel:

durch Kündigung seitens des Arbeitgebers oder der Arbeitnehmerin beziehungsweise des Arbeitnehmers oder
in gegenseitigem…
1998. Befristete Beschäftigungsverhältnisse
Rathaus-Dienste

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Unter bestimmten Bedingungen können Arbeitsverhältnisse von vornherein zeitlich begrenzt werden. Sie enden dann durch Fristablauf oder durch die Erreichung eines bestimmten Zweckes. Für eine…
1999. Befristung und Kündigungsfristen
Rathaus-Dienste

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Wohnungen werden entweder befristet oder unbefristet vermietet.
Ein unbefristetes Mietverhältnis liegt vor, wenn kein bestimmtes Vertragsende festgeschrieben ist.
Unbefristet bedeutet…
2000. Ausländische Rechtsformen
Rathaus-Dienste

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Selbst wenn Sie nur in Deutschland tätig werden wollen, dürfen Sie auch in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) eine Gesellschaft nach dortigem Recht gründen. Dies bezieht sich auf…