Gemeinde Ottersweier

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3206 Treffer
  1. 1501. Krankenversicherungsschutz bei Reisen ins Ausland  
    Rathaus-Dienste
    Mit der Europäischen Krankenversicherungskarte EHIC (European Health Insurance Card) haben Sie als gesetzlich versicherte Person Zugang zu staatlichen Gesundheitsdienstleistungen bei Krankheit oder…  
  2. 1502. Kriminalprävention  
    Rathaus-Dienste
    Oberstes Ziel der Kriminalprävention ist es, Straftaten und einhergehende Schäden zu verhindern.
    Dieser Ansatz ist besser, als später mit hohem Aufwand Strafverfolgung zu betreiben.  
  3. 1503. Kundenrechte im Handel  
    Rathaus-Dienste
    Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens.
    Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem Unternehmen als…
     
  4. 1504. Kontrolle der Lebensmittelsicherheit  
    Rathaus-Dienste
    Die Betriebe müssen im Wege der betrieblichen Eigenkontrollen zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht die Sicherheits- und Qualitätsanforderungen überwachen.
    Die amtliche Überwachung ist die…
     
  5. 1505. Kosmetika  
    Rathaus-Dienste
    Unter Kosmetika werden alle Produkte zusammengefasst, die

    äußerlich oder in der Mundhöhle angewendet werden und
    der Reinigung oder dem Schutz, der Parfümierung oder der…
     
  6. 1506. Lebensgefährten  
    Rathaus-Dienste
    Eheähnliche beziehungsweise lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft
    Es gibt Paare, die unverheiratet zusammenleben. In einer solchen Beziehung ist es wichtig, sich Gedanken darüber zu machen,…
     
  7. 1507. Lebensmittelwarnungen  
    Rathaus-Dienste
    21Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen?
    Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal…
     
  8. 1508. Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017  
    Rathaus-Dienste
    Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017

     
  9. 1509. Ladenöffnungszeiten  
    Rathaus-Dienste
    Von Montag bis Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten.
    Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt:

    an Sonn- und gesetzlichen…
     
  10. 1510. Land- und Forstwirtschaft  
    Rathaus-Dienste
    Eine Unternehmensgründung im Bereich der Land- und Forstwirtschaft müssen Sie beim Finanzamt anzeigen und die Einkünfte versteuern. Eine Anmeldung beim Gewerbeamt ist nicht erforderlich.
    Zur…
     
  11. 1511. Landeserdbebendienst Baden-Württemberg  
    Rathaus-Dienste
    Aktuelle Informationen zu regionalen und überregionalen Erdbebenmessungen bietet Ihnen der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg (LED).
    Nach Erdbeben, bei denen zu erwarten ist, dass die…
     
  12. 1512. Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz  
    Rathaus-Dienste
    Durch das Gesetz werden Vorhaben in den Bereichen öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Rad- und Fußverkehr und Straßenbau, Maßnahmen des Lärmschutzes, der Luftreinhaltung und der Wiedervernetzung…  
  13. 1513. Kaution  
    Rathaus-Dienste
    Die Kaution ist eine Geldsumme, die Sie als Sicherheit an die Vermieterin oder den Vermieter zahlen müssen, wenn Sie sich dazu verpflichtet haben. Die Vermieterin oder der Vermieter kann auf diese…  
  14. 1514. Lasten auf Grundstücken  
    Rathaus-Dienste
    Auf Grundstücken können verschiedene Lasten liegen, über die Sie auf jeden Fall Bescheid wissen sollten, bevor Sie ein Grundstück kaufen. Über folgende Aspekte sollten Sie sich informieren:  
  15. 1515. Landtagswahl Baden-Württemberg  
    Rathaus-Dienste
    Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundvoraussetzung jeder Demokratie.
    Bei der Landtagswahl haben Sie mit Ihren Stimmen die Gelegenheit, sich aktiv am…
     
  16. 1516. Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden  
    Rathaus-Dienste
    Unabhängig davon, ob Sie sich ein fabrikneues oder ein "neues" gebrauchtes Fahrzeug gekauft haben, müssen Sie es vor der ersten Fahrt zulassen.
    Welche unterschiedlichen Möglichkeiten es bei…
     
  17. 1517. Kraftfahrzeug-Versicherungen  
    Rathaus-Dienste
    Jedes Fahrzeug, das im öffentlichen Straßenverkehr benutzt wird, benötigt eine Kfz-Haftpflichtversicherung.
    Als Halter oder Halterin eines Kraftfahrzeuges sind Sie gesetzlich verpflichtet,…
     
  18. 1518. Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"  
    Rathaus-Dienste
    Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Namensnennung des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich:
     
  19. 1519. Lebenslanges Lernen  
    Rathaus-Dienste
    Aufgrund demographischer Veränderungen (höhere Lebenserwartung und damit verbunden mehr ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen) und Umbrüchen in der Arbeitswelt (veränderte Arbeitsbedingungen,…  
  20. 1520. Lebensmittelhygiene  
    Rathaus-Dienste
    Sie müssen Hygienevorschriften beachten, wenn Sie Lebensmittel erzeugen, herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen. Sie sind dann verpflichtet, regelmäßig betriebseigene Hygienekontrollen…  
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