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1521. Nutzung von Straßen und Gehwegen
Rathaus-Dienste

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Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für…
1522. Notlagen
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000779&SbwMid=1

Eine Notlage trifft die meisten Menschen völlig unvorbereitet.
Für den Fall der Fälle ist es wichtig, die Telefonnummer der jeweils zuständigen Stelle parat zu haben und nicht lange…
1523. Niveaustufen und Ebenen
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001562&SbwMid=1

Bei einem Wechsel zwischen Werkrealschule, Hauptschule, Realschule, Gemeinschaftsschule und Gymnasium der Normalform müssen die Schülerinnen und Schüler bestimmte Leistungsanforderungen erfüllen,…
1524. Notfall - wie helfe ich?
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000830&SbwMid=1

Ein Verkehrsunfall, eine brennende Wohnung, ein gestürzter Radfahrer, ein Kind, das sich beim Spielen verletzt hat oder eine Person, die vor Ihren Augen das Bewusstsein verliert - Notsituationen, die…
1525. Niederlassungserlaubnis
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000903&SbwMid=1

Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, der eine rechtliche Verfestigung des Aufenthalts bedeutet. Damit dürfen Sie arbeiten oder selbständig tätig sein.
Wenn Sie…
1526. Nichtraucherschutz
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001484&SbwMid=1

Nichtraucherschutz
Zum Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens, gibt es eine Reihe gesetzlicher Regelungen.
Die Regelungen des…
1527. Nach der Ehescheidung/Aufhebung
Rathaus-Dienste

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Eine Ehescheidung oder die Aufhebung einer eingetragenen Lebensgemeinschaft hat viele Auswirkungen, vor allem rechtliche und finanzielle.
Informieren Sie sich deshalb über die Sachverhalte, die…
1528. Nach der Geburt
Rathaus-Dienste

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Ob Sie daheim oder in einer Klinik entbunden haben, die Geburt Ihres Kindes muss dem Standesamt des Geburtsortes innerhalb einer Woche angezeigt werden.
Welche Einrichtungen zur Kinderbetreuung…
1529. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Rathaus-Dienste

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Sie sind als Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn einer Ihrer Beschäftigten erkrankt. In den ersten sechs Wochen des Krankheitsfalles zahlen Sie die Vergütung weiter. Dauert die…
1530. Luftfahrtpersonal
Rathaus-Dienste

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Zum Luftfahrtpersonal gehört neben dem Bordpersonal, also den Flugzeugführern und Flugzeugführerinnen und Flugbegleitern und Flugbegleiterinnen, auch das sogenannte Bodenpersonal auf Flugplätzen (zum…
1531. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Rathaus-Dienste

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Es ist für Menschen mit Behinderungen wichtig, einen Beruf auszuüben und einen Arbeitsplatz zu haben. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft.
Für…
1532. Logistik und Verkehr
Rathaus-Dienste

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Wollen Sie ein Unternehmen im Bereich "Logistik und Verkehr" gründen, müssen Sie neben der verpflichtenden Gewerbeanmeldung besondere bereichsspezifische Vorschriften beachten.
Die häufigsten…
1533. Mietvertrag
Rathaus-Dienste

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Das Mietrecht für Wohnräume ist ein vielschichtiges Rechtsgebiet. Wenn Sie sich unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich…
1534. Mindestlohn
Rathaus-Dienste

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Höhe seit 01.01.2021: EUR 9,50 brutto, ab 01.07.2021: EUR 9,60
Eine Kommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen…
1535. Minijob und Minijob in Privathaushalten
Rathaus-Dienste

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Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen

das Arbeitsentgelt 556,00 EUR im Monat nicht übersteigt oder
die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder…
1536. Melde- und Zahlungspflichten
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie jemanden einstellen wollen, müssen Sie zu Beginn der Beschäftigung bestimmte Schritte erledigen und Vorgaben erfüllen:

Bei Einstellung des ersten Beschäftigten müssen Sie eine…
1537. Meldepflicht
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie eine Wohnung beziehen, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung anmelden. In Deutschland besteht für Personen, die sich nicht nur…
1538. Meldepflicht
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umziehen, müssen Sie sich nur bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Diese teilt Ihrer früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind. Sie müssen sich…
1539. Meldung an den Arbeitgeber
Rathaus-Dienste

URL: /index.php?id=38&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000940&SbwMid=1

Sie sollen Ihren Arbeitgeber über Ihre Schwangerschaft, sobald Ihnen diese bekannt ist, und den mutmaßlichen Tag der Entbindung informieren. Wenn Sie bei Wiederaufnahme der Arbeit nach der Geburt…
1540. Menschenhandel
Rathaus-Dienste

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Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung
Von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und Zwangsprostitution sind in erster Linie Frauen und Mädchen betroffen. Ihnen werden…