Gemeinde Ottersweier

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3426 Treffer
  1. 1551. Nutztierhaltung - einzelne Bereiche  
    Rathaus-Dienste
    Der Infodienst der Landwirtschaftsverwaltung bietet Informationen über Nutztiere und deren Haltung in einem landwirtschaftlichen Betrieb.
    Daneben werden Themen wie beispielsweise Gesundheit,…
     
  2. 1552. Nutzung des Grundstücks  
    Rathaus-Dienste
    Ein Grundstück können Sie nicht auf beliebige Art nutzen, sondern es gibt ganz verschiedene Nutzungsbeschränkungen. Diese können sich zum Beispiel aus Regelungen des Baurechts oder des Wasser- und…  
  3. 1553. Nutzung von Straßen und Gehwegen  
    Rathaus-Dienste
    Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für…  
  4. 1554. Notlagen  
    Rathaus-Dienste
    Eine Notlage trifft die meisten Menschen völlig unvorbereitet.
    Für den Fall der Fälle ist es wichtig, die Telefonnummer der jeweils zuständigen Stelle parat zu haben und nicht lange…
     
  5. 1555. Niveaustufen und Ebenen  
    Rathaus-Dienste
    Bei einem Wechsel zwischen Werkrealschule, Hauptschule, Realschule, Gemeinschaftsschule und Gymnasium der Normalform müssen die Schülerinnen und Schüler bestimmte Leistungsanforderungen erfüllen,…  
  6. 1556. Notfall - wie helfe ich?  
    Rathaus-Dienste
    Ein Verkehrsunfall, eine brennende Wohnung, ein gestürzter Radfahrer, ein Kind, das sich beim Spielen verletzt hat oder eine Person, die vor Ihren Augen das Bewusstsein verliert - Notsituationen, die…  
  7. 1557. Niederlassungserlaubnis  
    Rathaus-Dienste
    Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, der eine rechtliche Verfestigung des Aufenthalts bedeutet. Damit dürfen Sie arbeiten oder selbständig tätig sein.
    Wenn Sie…
     
  8. 1558. Nichtraucherschutz  
    Rathaus-Dienste
    Nichtraucherschutz
    Zum Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens, gibt es eine Reihe gesetzlicher Regelungen.
    Die Regelungen des…
     
  9. 1559. Nach der Ehescheidung/Aufhebung  
    Rathaus-Dienste
    Eine Ehescheidung oder die Aufhebung einer eingetragenen Lebensgemeinschaft hat viele Auswirkungen, vor allem rechtliche und finanzielle.
    Informieren Sie sich deshalb über die Sachverhalte, die…
     
  10. 1560. Nach der Geburt  
    Rathaus-Dienste
    Ob Sie daheim oder in einer Klinik entbunden haben, die Geburt Ihres Kindes muss dem Standesamt des Geburtsortes innerhalb einer Woche angezeigt werden.
    Welche Einrichtungen zur Kinderbetreuung…
     
  11. 1561. Mutterschutzfristen  
    Rathaus-Dienste
    Sechs Wochen vor der Geburt und acht Wochen nach der Geburt dürfen schwangere Frauen und Mütter nicht beschäftigt werden (Schutzfrist).
    Die Schutzfrist nach Früh- oder Mehrlingsgeburten…
     
  12. 1562. Nach dem Ja-Wort  
    Rathaus-Dienste
    Durch Eheschließung können sich Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen ergeben.
    Diese müssen Sie bestimmten Behörden und Stellen mitteilen.
    Gesetzlich vorgeschrieben ist die…
     
  13. 1563. Monatlicher Steuerabzug vom Lohn  
    Rathaus-Dienste
    Ihr Arbeitgeber berechnet die Steuer auf den Arbeitslohn und zahlt sie direkt an das Finanzamt (Lohnsteuer).
    Ihre elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) beeinflussen die Höhe der…
     
  14. 1564. Mittlere Reife  
    Rathaus-Dienste
    Die mittlere Reife, die auch mittlerer Schulabschluss genannt wird, oder einen gleichwertigen Bildungsstand können Sie folgendermaßen erreichen:

    erfolgreiche Realschulabschlussprüfung…
     
  15. 1565. Mobbing und Stalking  
    Rathaus-Dienste
    Für Betroffene von Mobbing oder Stalking gibt es folgende Möglichkeiten, Hilfestellung zu erhalten:
    Mobbing
    Bei Mobbing handelt es sich um einen Konflikt, beispielsweise am Arbeitsplatz…
     
  16. 1566. Mobilität für behinderte Menschen  
    Rathaus-Dienste
    Behindertenfahrzeuge
    Die notwendige Zusatz-Ausstattung richtet sich einerseits nach Ihren individuellen Bedürfnissen, anderseits auch nach den Auflagen Ihrer Fahrerlaubnis.
    Fahrzeuge…
     
  17. 1567. Mobilitätsmanagement für Unternehmen  
    Rathaus-Dienste
    Mobilitätsmanagement untersucht und beeinflusst das Mobilitätsverhalten von Unternehmen und ihren Beschäftigten, um die Belastungen für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur zu senken und dabei…  
  18. 1568. Mitteilungen an Behörden und Institutionen  
    Rathaus-Dienste
    Durch die Scheidung oder die Aufhebung der Lebenspartnerschaft können sich Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen ergeben. Diese müssen Sie bestimmten Behörden und Stellen mitteilen.  
  19. 1569. Mitgliedschaft in einem Verein  
    Rathaus-Dienste
    Wer in einen Verein eintritt, schließt als Mitglied mit dem Verein einen Vertrag. Minderjährige unter 18 Jahren, die in einen Verein eintreten wollen, müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von…  
  20. 1570. Miteinbürgerung von Ehegatten, Lebenspartnern (eingetragene Lebenspartnerschaft) und minderjährigen Kindern  
    Rathaus-Dienste
    Für Ehegatten, Lebenspartner im Sinne des Gesetzes über die eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz/LPartG) und Kinder, die noch nicht 16 Jahre alt sind, kommt unter bestimmten…  
  21. 1571. Leistungen bei häuslicher Pflege  
    Rathaus-Dienste
    Bei häuslicher Pflege werden die Sach- und die Geldleistungen nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt. Beides können Sie auch kombiniert in Anspruch nehmen.
    Monatliche Sachleistung  
  22. 1572. Leistungen bei stationärer Pflege  
    Rathaus-Dienste
    Die Pflegekasse beteiligt sich an den Pflegekosten in Form von Pauschalbeträgen. Zu den Pflegekosten gehören auch

    die Betreuungskosten und
    die Kosten für Leistungen der…
     
  23. 1573. Lebensmittelkontrolle  
    Rathaus-Dienste
    Eigenkontrollen der Betriebe
    Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, bearbeitet oder verkauft werden, müssen regelmäßig selbst die Qualität und die Sicherheit der verwendeten Rohstoffe und…
     
  24. 1574. Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"  
    Rathaus-Dienste
    Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Namensnennung des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich:
     
  25. 1575. Lebensmittelwarnungen  
    Rathaus-Dienste
    Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen?
    Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal "lebensmittelwarnung.de"…
     
  26. 1576. Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017  
    Rathaus-Dienste
    Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017

     
  27. 1577. Lebenspartnerschaftsvertrag  
    Rathaus-Dienste
    Um Streitigkeiten im Falle der Trennung vorzubeugen, besteht bei fortbestehenden eingetragenen Lebenspartnerschaften die Möglichkeit, einen Lebenspartnerschaftsvertrag abzuschließen.
    Im…
     
  28. 1578. Lebenslanges Lernen  
    Rathaus-Dienste
    Aufgrund der Veränderungen in unserer Gesellschaft, wie der steigenden Lebenserwartung, der veränderten Altersstruktur und den immensen Transformationsprozessen in der Arbeitswelt, sind Bildung und…  
  29. 1579. Lebensmittelhygiene  
    Rathaus-Dienste
    Sie müssen Hygienevorschriften beachten, wenn Sie Lebensmittel erzeugen, herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen. Sie sind dann verpflichtet, regelmäßig betriebseigene Hygienekontrollen…  
  30. 1580. Lebensversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Eine Lebensversicherung ist eine Personenversicherung, die als Versicherungsfall den Tod oder das Erreichen eines bestimmten Alters der versicherten Person deckt. Tritt der Versicherungsfall ein,…  
  31. 1581. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall  
    Rathaus-Dienste
    Sie sind als Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn einer Ihrer Beschäftigten erkrankt. In den ersten sechs Wochen des Krankheitsfalles zahlen Sie die Vergütung weiter. Dauert die…  
  32. 1582. Luftfahrtpersonal  
    Rathaus-Dienste
    Zum Luftfahrtpersonal gehört neben dem Bordpersonal, also den Flugzeugführern und Flugzeugführerinnen und Flugbegleitern und Flugbegleiterinnen, auch das sogenannte Bodenpersonal auf Flugplätzen (zum…  
  33. 1583. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben  
    Rathaus-Dienste
    Es ist für Menschen mit Behinderungen wichtig, einen Beruf auszuüben und einen Arbeitsplatz zu haben. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft.
    Für…
     
  34. 1584. Logistik und Verkehr  
    Rathaus-Dienste
    Wollen Sie ein Unternehmen im Bereich "Logistik und Verkehr" gründen, müssen Sie neben der verpflichtenden Gewerbeanmeldung besondere bereichsspezifische Vorschriften beachten.
    Die häufigsten…
     
  35. 1585. Leistungen der Krankenkassen  
    Rathaus-Dienste
    Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen umfassen Sach- und Geldleistungen zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten.
    Dazu gehören unter anderem:

    ärztliche,…
     
  36. 1586. Mietvertrag  
    Rathaus-Dienste
    Das Mietrecht für Wohnräume ist ein vielschichtiges Rechtsgebiet. Wenn Sie sich unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich…  
  37. 1587. Mindestlohn  
    Rathaus-Dienste
    Höhe seit 01.01.2021: EUR 9,50 brutto, ab 01.07.2021: EUR 9,60
    Eine Kommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen…
     
  38. 1588. Minijob und Minijob in Privathaushalten  
    Rathaus-Dienste
    Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen

    das Arbeitsentgelt 538 Euro im Monat nicht übersteigt oder
    die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder…
     
  39. 1589. Melde- und Zahlungspflichten  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie jemanden einstellen wollen, müssen Sie zu Beginn der Beschäftigung bestimmte Schritte erledigen und Vorgaben erfüllen:

    Bei Einstellung des ersten Beschäftigten müssen Sie eine…
     
  40. 1590. Meldepflicht  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie eine Wohnung beziehen, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung anmelden. In Deutschland besteht für Personen, die sich nicht nur…  
  41. 1591. Meldepflicht  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umziehen, müssen Sie sich nur bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Diese teilt Ihrer früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind. Sie müssen sich…  
  42. 1592. Meldung an den Arbeitgeber  
    Rathaus-Dienste
    Sie sollen Ihren Arbeitgeber über Ihre Schwangerschaft, sobald Ihnen diese bekannt ist, und den mutmaßlichen Tag der Entbindung informieren. Wenn Sie bei Wiederaufnahme der Arbeit nach der Geburt…  
  43. 1593. Menschenhandel  
    Rathaus-Dienste
    Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung
    Von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und Zwangsprostitution sind in erster Linie Frauen und Mädchen betroffen. Ihnen werden…
     
  44. 1594. Merkzeichen  
    Rathaus-Dienste
    Merkzeichen 1.Klasse
    Dieses Merkzeichen erhalten Sie als schwerkriegsbeschädigte Person nach dem Bundesversorgungsgesetz und für Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes mit einem…
     
  45. 1595. Midi- und Minijobs  
    Rathaus-Dienste
    Midijobs
    Midijobs sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen mit einem Arbeitsentgelt innerhalb eines Übergangsbereichs von EUR 538,01 bis EUR 2.000 monatlich (im Jahresdurchschnitt;…
     
  46. 1596. Midijob  
    Rathaus-Dienste
    Liegt Ihr monatliches Bruttogehalt zwischen 556,01 EUR und 2.000 EUR ("Übergangsbereich"), handelt es sich um einen Midijob. Seit 1. Januar 2023 ist die Obergrenze für Midijobs auf 2.000 EUR…  
  47. 1597. Miete  
    Rathaus-Dienste
    Unabhängig davon, ob Sie ein Haus oder eine Wohnung mieten möchten, müssen Sie vor und nach Abschluss des Mietvertrags einige wichtige Punkte beachten. Auf den folgenden Seiten finden Sie…  
  48. 1598. Massenentlassungen  
    Rathaus-Dienste
    Eine Massenentlassung liegt vor, wenn innerhalb von 30 Kalendertagen

    in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr als fünf…
     
  49. 1599. Marktüberwachung  
    Rathaus-Dienste
    Wer Haushaltsgeräte, Spielzeug, Textilien, Elektrogeräte und -artikel, Schutzausrüstungen oder auch Maschinen kauft, verlässt sich darauf, dass sie keine Gefahr für Gesundheit und Leben darstellen.…  
  50. 1600. Marketing, Kommunikation  
    Rathaus-Dienste
    Im Fachbegriff "Marketing" steckt das Wort "Markt". Marketing umfasst jedes unternehmerische Planen und Handeln, das sich am Markt orientiert und den Absatz fördert. Es hilft, die Produkte oder…  

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